Transkript von Die Regression zur politischen Mitte | Veronika Grimm über das Wirtschaftswachstum | Mandami-Berater über Trump

The Pioneer Morning Briefing, mit Gabor Steingart.

Einen schönen guten Morgen allerseits, mein Name ist Gabor Steingart, und wir starten jetzt gemeinsam in diesen neuen Tag. Heute ist Donnerstag, der 12. November.

Wir sind die Brandmauer gegen die AfD, wir sind die Brandmauer gegen die Rechtsextremisten, und wir halten stand.

Seit Jahren glaubt die Mitte, dass sie die Ränder nur hart bekämpfen muss, mit Brandmauern, Unvereinbarkeitsbeschlüssen, Verbotsdebatten, damit der Rand wieder verschwindet. Dahinter steht die Vorstellung, die Mitte könne sich ausdehnen, bis sie die politischen Randgebiete einfach wieder verschluckt hat. Doch diese Vorstellung lässt sich historisch nicht halten. In Wahrheit ist es genau umgekehrt: Nicht die Mitte erobert die Ränder, die Ränder bewegen sich in Richtung der Mitte. Die Ränder setzen sich nämlich nicht aus Reue, sondern aus Kalkül in Bewegung.

Es ist ein Programm, das die deutsche Sozialdemokratie darstellt als eine kämpferisch-demokratische Freiheitsbewegung dieser Zeit, eine Partei, die den Mut hat und über die Kraft verfügt, als das zu erscheinen, was sie ist.

Er hat dafür gesorgt, dass aus der klerikalen Zentrumspartei der Weimarer Jahre die christliche Union der Bundesrepublik wurde, die dann, spätestens unter Merkel und mit Christian Wulff, eine weltliche Partei geworden ist.

Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.

Die christliche Wurzel verkümmerte, damit die Volkspartei CDU in allen Teilen der Gesellschaft ihre Knospen austreiben konnte. 2011 in Leipzig beim CDU-Parteitag hat Angela Merkel das neue Erfolgsrezept so beschrieben.

Als große Volkspartei der Mitte, schichten- und konfessionsübergreifend, ohne dogmatisches Ideologieverständnis, aber auf der Grundlage eines festen Kompasses, haben wir immer wieder alte Antworten überprüft und neue gegeben, mit dem Sinn für die Realitäten des Lebens.

Dieselbe Mechanik, die unsere bisherigen Parteien im Innern verändert hat, verändert jetzt auch die Parteien der Ränder. Beispiel Grüne: 1980 traten sie noch in Latzhosen als Antiparteienpartei an, mit Wurzeln in der Friedensbewegung, bei den Anarchisten und den K-Gruppen. Fünf Jahre später legte Joschka Fischer in Turnschuhen den Amtseid als hessischer Umweltminister ab. 1998 schon wurde er dann Außenminister.

Und das ist der Punkt, wo Bündnis 90/Die Grünen nicht mehr Protestpartei sind. Wir haben uns entschieden, in die Bundesregierung zu gehen, in einer Situation, als klar war, dass hier die endgültige Zuspitzung der jugoslawischen Erbfolgekriege stattfinden kann. Ich erinnere mich noch: "Nein, ich höre nicht auf, den Gefallen tue ich euch nicht."

Dazwischen lagen zwei Jahrzehnte, und zwar zwei Jahrzehnte erbitterter Kämpfe zwischen Realpolitikern und Fundamentalisten. Die sogenannten Fundis nannten Fischer einen Verräter, er nannte sie Utopisten, und na ja, bald schon verließen sie die Partei. Niemand, wirklich niemand, hatte die Grünen von außen gezähmt. Sie drängten ganz eigenständig in Richtung der Mitte. Ja, weil sie gestalten wollten. Und dieses Muster wiederholt sich überall im Westen. In Italien mit Frau Meloni, in Frankreich, Marine Le Pen zum Beispiel, hat erst ihren eigenen Vater aus der Partei, Front National, geschmissen und später all ihre eigenen europafeindlichen Positionen über Bord geworfen.

Wer Migration besser regeln will, darf nicht spalten, sondern muss breite Unterstützung suchen. Nicht Feindbilder, sondern Verständigung vereint die Bürger. In den USA stieß auch die Vorgehensweise der Remigrationsbehörde Eis bei Mehrheiten auf Ablehnung, wie eine Erhebung von Fox News im September gezeigt hat. Wir müssen einen, nicht spalten.

Noch krasser wirkt Maximilian Krahn, der Mann, den die Kritiker einst den Brandbeschleuniger der Partei nannten. Jetzt sagt er, Remigration sei doch kein Wundermittel. Er fragt sich auf X, wer, Zitat, die AfD für einen Überbietungswettbewerb zu Ausländer raus denn bitte schön wählen solle. Tja, die derzeitigen Machtkämpfe innerhalb der AfD folgen exakt dem grünen Drehbuch: Realpolitiker gegen Fundis. Mein Kollege Johann Petzold aus der Politikredaktion von The Pioneer hat die jüngste Fraktionssitzung der AfD in dieser Woche genau recherchiert und hat viele Stimmen aus der AfD, die dabei waren, gehört.

Ja, das verbale Feuer eröffnet hat der Abgeordnete Matthias Helferich. Er hat Chrupalla und Krahn kritisiert dafür, dass sie die migrationspolitische Linie der AfD verwässern würden. Und dann haben sich auch noch ganz viele andere Abgeordnete sich dieser Kritik angeschlossen, unter anderem auch zum Beispiel Markus Frohnmaier, Maximilian Kneller, der auch im Bundesvorstand sitzt. Offenkundig wurden die Versuche von Chrupalla und Krahn, sich zu mäßigen, in der AfD-Fraktion nicht honoriert, sondern haben für viel Kritik gesorgt. Chrupalla, das ist so ein bisschen die Theorie, die in der AfD kursiert, möchte sich ein bisschen mittiger positionieren, weil er potenziell Ministerpräsident in Sachsen werden möchte.

Wir sehen also: Die Wut der Hardliner ist der beste Beleg dafür, dass sich etwas bewegt. Auch Fischer wurde von den Fundis beschimpft, bevor er sie besiegte. Noch haben die Gemäßigten innerhalb der AfD keine Mehrheit, bei weitem keine Mehrheit. Aber zum ersten Mal führen sie den Streit offen und an der Spitze der Partei. Fazit: Der Glaube der alten Volksparteien, sie bräuchten die Ränder, links wie rechts, nur lange genug diffamieren oder ignorieren, bis die alten Zustände zurückkehren.

Langfristig ist natürlich wichtiger, dass wir Reformen voranbringen, die dann auch das privatwirtschaftliche Wachstum wieder in Gang bringen.

Kurzentschlossene Pioneers können noch mit nach Israel reisen. Und meine Kollegin Alev Doğan hat mit dem Mann gesprochen, der den New Yorker Bürgermeister Mamdani zu einer ungeheuren Popularität und letztlich auch zum Wahlsieg verholfen hat. Andrew Bart-Epstein, sein Name. Außerdem freuen wir uns über ein sehr besonderes Jubiläum einer sehr besonderen Band: Pink Floyd. Endlich gute Nachrichten aus der Wirtschaft. Der Sachverständigenrat hat sein Jahresgutachten vorgelegt, und siehe da, die Prognosen für das Wachstum sind nach oben geklettert, die für die Inflation in diesem Jahr nach unten, na ja, zumindest leicht.

Guten Morgen, Frau Professor Grimm.

Hallo, ich grüße Sie.

Frau Grimm, Deutschland wächst dieses Jahr um 1,3 Prozent. Das ist ja mal eine gute Nachricht. Geht es jetzt endlich wieder aufwärts?

Ja, erst mal ist es natürlich eine gute Nachricht, dass wir wieder Wachstum haben. Auf der anderen Seite muss man genau hingucken. Das Wachstum ist aktuell getrieben einerseits von staatlichen Konsumausgaben, also die zusätzlichen Schuldenspielräume werden erst mal genutzt, um Reformen zu vermeiden, muss man so ehrlich sagen. Und zum Zweiten ist es so, dass wir Sondereffekte haben bei den Exporten. Die deutschen Exporte laufen gerade extrem gut. Einerseits, weil der Welthandel ordentlich zugelegt hat, daran partizipieren wir sicherlich, aber auf der anderen Seite gibt es Wettbewerber, die aufgrund der Nahostkrise aktuell ihre Nachfrage nicht bedienen können.

Wie stark wäre Deutschland denn gewachsen ohne den Staatskonsum auf Pump?

Das haben wir jetzt nicht gesondert ausgerechnet, aber das ist auch schwierig zu sagen, weil wenn der Staatskonsum auf Pump nicht stattfinden würde, dann hätte man ja umfangreiche Reformen vorantreiben müssen. Und erst mal wäre es wahrscheinlich etwas schwächer verlaufen. Aber langfristig ist natürlich wichtiger, dass wir Reformen voranbringen, die dann auch das privatwirtschaftliche Wachstum wieder in Gang bringen, die privaten Investitionen schwächeln. Und wir sehen schon, dass wir auch bei Hightech, bei Technologie eigentlich immer mehr zurückfallen, weil sich da nicht so viel tut. Und die privaten Investitionen treiben nun mal die gesamtwirtschaftlichen Investitionen sehr stark.

Sie sprechen von Wachstumssondereffekten. In Ihrem Gutachten lese ich auch eine andere schlechte Nachricht: Deutschland wird nicht produktiver. Warum ist das so?

Na ja, wir gucken uns die Produktivität an. Und zwar einerseits sieht man, dass sich die Arbeitsproduktivität halbiert hat gegenüber dem historischen längerfristigen Durchschnitt. Das ist in allen fortgeschrittenen Volkswirtschaften erst mal so. Und dann sieht man auch, dass die Unterschiede in der Produktivität zwischen Unternehmen einer Branche sehr groß sind. Und das hat verschiedene Gründe. Erst mal ist das total normal, dass Unternehmen unterschiedliche Produktivität haben. Zum Beispiel haben die unterschiedlich gute Standorte oder unterschiedlich qualifizierte Arbeitnehmer.

Das ist ja eine spannende Erkenntnis. Das heißt ja, dass die Unternehmen innerhalb einer Branche unterschiedlich produktiv arbeiten. Im Umkehrschluss heißt das doch auch: Der Standort ist noch gut. Es kommt auf die Unternehmen an, wie sie das Richtige umsetzen, oder?

Ja, das sollte idealerweise so sein. Die Technologiebasis ist sicherlich gut und die Qualifikation der Mitarbeiter in den Unternehmen. Also wir haben, glaube ich, eine sehr, sehr gute Basis. Aber wir haben natürlich auch ein unglaubliches Regulierungsdickicht aufgebaut und ein Konvolut an Regeln und Vorgaben, die es den Unternehmen sehr, sehr schwer machen, ihre Produktivitätspotenziale zur Entfaltung zu bringen. Und ich glaube, hier müssen wir genau ansetzen: Abbau von Regulierung, Anpassung von Regulierung. Wir brauchen viel Wettbewerb, dass der Wettbewerbsdruck da ist, damit die Unternehmen einen Anreiz haben, besser zu werden im Vergleich zu ihren Wettbewerbern.

Sprechen wir noch über die Staatsfinanzen. Sie haben im Sachverständigenrat vor einer Aufgabe von historischem Ausmaß gewarnt. Was läuft gerade eigentlich auch in Deutschland falsch, dass Sie zu dieser Erkenntnis kommen?

Ja, falsch läuft, dass wir nach der Krise eigentlich das strukturelle Defizit im Haushalt nicht zurückfahren, sondern immer weiter ausweiten. Aktuell ist es so, dass wir jetzt über 4 Prozent des BIP beim strukturellen Defizit landen. Das ist natürlich dramatisch, und da müssen wir ganz, ganz dringend eine Kehrtwende hinbekommen. Und das ist aber nicht einfach, weil natürlich die Herausforderungen auch groß sind. Wir haben jetzt große Verschuldungsspielräume ermöglicht für zusätzliche Verteidigungsausgaben und auch für Investitionen in Klimaschutz und Infrastruktur.

Eine Frage noch zur Sozialversicherungsquote, weil mich dieses Thema schon irgendwie etwas belastet, fast schon, weil ich mir denke, das kann doch so nicht weitergehen. Und zwar: Unter dem geltenden Recht steigt die Sozialversicherungsquote bis 2030 schon auf 45,4 Prozent und bis 2040 dann auf fast 50 Prozent, und danach soll es noch weitergehen. Das bedeutet für jeden Arbeitnehmer weniger netto vom Brutto. Kann dieser Trend eigentlich überhaupt noch durchbrochen werden?

Ja, der muss durchbrochen werden, weil dazu kann es eigentlich realistischerweise nicht kommen. Wenn man sich das noch mal von der anderen Seite anguckt, dann sieht man, dass für jemanden, der 2000 geboren ist, die durchschnittliche Belastung durch die Sozialversicherungsabgaben bei 50 Prozent liegt. Wenn man 2010 geboren wäre, sogar schon über 55 Prozent. Und das ist natürlich eine Situation, die so schon deswegen nicht eintreten wird, weil dann die jungen Leute den Generationenvertrag aufkündigen werden. Also die Leistungsträger werden sich dann dreimal überlegen, ob sie hier in Deutschland ihre Karriere vorantreiben oder ob sie eben attraktive Möglichkeiten im Ausland wahrnehmen.

Dann hoffe ich mal, dass Ihre Worte Gehör finden. Frau Veronika Grimm, Professorin für Ökonomie an der Universität Erlangen-Nürnberg, Mitglied des Sachverständigenrats und Herausgeberin von The Pioneer. Frau Grimm, ganz herzlichen Dank.

Ich danke Ihnen.

Früher haben Sie SPD gewählt, heute wählen viele von Ihnen die AfD. Wie man Arbeiterwähler von den Rechtspopulisten zurückgewinnt, ist eine der großen Fragen für Parteien in ganz Europa. In den USA haben die Demokraten bei den Midterms gezeigt, dass es funktionieren kann. Einer, der weiß, wie das Ganze geht, ist Andrew Bart-Epstein. Er ist Politikstratege und hat zuletzt für Sohran Mamdani gearbeitet, den demokratischen Bürgermeister von New York.

So I think there's one big issue Democrats in the US and those in Europe have in common, which is the question of how to mobilize or even win back the working class. Because nowadays we see that a lot of those people who used to vote for Social Democrats, for example, or the leftish parties, are now voting for right-far populists. And it seems to me that in Germany, for example, this might be a bit more difficult, winning them back, since affordability is an issue here, of course, too, but not nearly as much as it is in the US right now.

It's a great question. I want to be humble about offering too much political advice for a political context I'm not deeply familiar with. I will tell you one of the first things that we did after Donald Trump was elected. So we launched the campaign on October 23, 2024. About 10 days later or so, Donald Trump was elected president, and he did so by winning a massive new working-class coalition, including in places like New York City. In the aftermath of that election, instead of deciding that we knew exactly what the roadmap was, we decided to just get curious, right?

A lot of Hispanics, a lot of black people.

Automatically towards Trump. Absolutely. And we simply asked why. Why did you vote for Trump? Why didn't you vote at all?

Knowing how racist he used to talk, et cetera.

Yeah. And people said he promised to end the wars and lower the cost of living, again and again and again. And then this was before anybody knew who Sohran was. At the end of that video, he says, "Well, what would you think about what would it take to get you back to the Democratic Party? What if there was a candidate running to freeze your rent, to make the slowest buses in the country fast and free, to deliver universal childcare? Would that bring you back to the Democratic Party?" And again and again and again, those same people said, "Absolutely," all day.

Das war Andrew Bart-Epstein. Nach dem Wahlsieg von Trump 2024, das erzählt, er habe Mamdanis Team nicht so getan, als kenne man schon alle Antworten. Stattdessen sei man in die Arbeiterviertel in Queens und in der Bronx gegangen, um zu erfahren, wie stark und warum Wähler umgeschwenkt sind zu Donald Trump. Die Antwort: Trump habe niedrigere Preise und ein Ende der Kriege versprochen. Auf die Frage, würde denn ein Kandidat für eingefrorene Mieten, kostenlose Busse und Kinderbetreuung sie zurückholen zu den Demokraten, da antworteten fast alle: "Absolut."

Und was ist heute an den Finanzmärkten los?

Da sind die Anleger immer noch ziemlich verunsichert wegen der Affäre von Nvidia-Chef Jensen Huang. Die Affäre mit einer Frau, die laut US-Behörden eine chinesische Spionin sein soll, hält alle auf Trab, insbesondere natürlich die Börsianer. Die Chinesen dementieren. Aber wie wird eigentlich innerhalb Chinas über dieses Thema gesprochen? Fragen wir doch nach beim Journalisten und langjährigen China-Experten Frank Sieren. Er lebt seit über 30 Jahren in Peking und beschreibt uns die Gedanken der Chinesen zu der Causa Nvidia.

Na ja, das wird natürlich durchaus kontrovers diskutiert, insofern, als dass man sich fragt, ob Jensen Huang nicht im Grunde ja gewusst hat, wem er da gegenüberstand. Also, es war jetzt kein Blumenmädchen, das er irgendwo kennengelernt hat, sondern eine Geschäftsfrau, die Chips gekauft hat. Und da musste er doch annehmen, dass diese Chips nach China gehen könnten. Er hat ja immer wieder bei Donald Trump vorgesprochen und darum gebeten, dass er mehr Chips nach China verkaufen kann.

Und man stellt sich natürlich hier im Westen die Frage, warum diese Affäre und wem sie eigentlich nützt. Nicht den Chinesen, nicht Jensen Huang. Wer also hat ein Interesse an dem Aufliegen dieser Affäre?

Wer ein Interesse daran hat, sind durchaus die Amerikaner, weil es ihre Verhandlungsposition auf dem APEC-Gipfel steigert oder verbessert, der ja in der nächsten Woche im südchinesischen Shenzhen stattfindet.

Die Schlagzeilen, vor allem die der Finanzmedien, werden heute von Nvidia und Jensen Huang dominiert. Das Wall Street Journal berichtet, dass an seiner Absetzung gearbeitet werde, und verweist auf eine zweite außereheliche Affäre. Wie auch die Financial Times Online schreibt, handle es sich um eine Spitzenmanagerin von Nvidia. Sie arbeite seit mehr als 18 Jahren für den Konzern. Laut Bloomberg sucht der Verwaltungsrat bereits mit einer externen Firma nach einem Nachfolger für Huang. Der Economist schreibt, er sei ein brillanter Mann und ein Narr, gerade weil der von ihm mitgegründete Konzern inzwischen so bedeutend sei, müsse er gehen.

Okay, Gabor, und was hat dich heute Morgen wirklich überrascht?

Dass genau heute, vor 60 Jahren, Pink Floyd ein Konzert in Bedford in England spielten, bei dem das Publikum regelrecht aus dem Saal geflüchtet ist, um sich vor der Musik, tja, der heute weltbekannten, damals unbekannten Band zu retten. London in den wilden 60ern. Die jungen Leute hatten genug von den alten Werten ihrer Eltern und Großeltern, sie wollten raus.