Transkript von Regierung ändert Steuerpläne / Sexuelle Gewalt in der Bundeswehr / EU gegen digitale Tricks

ARD Sounds.

Zuckersteuer verschoben, Plastiksteuer fällt aus, die Bundesregierung ändert ihre Pläne.

Neue Dunkelfeldstudie der Bundeswehr: deutlich mehr sexuelle Belästigung als bisher bekannt.

Und Fake-Countdowns und Abo-Fallen, so will die EU Verbraucher besser schützen.

15 Minuten. Der tagesschau-Podcast am Morgen.

Heute ist Donnerstag, der 12. November. Moritz und Julia schauen mit euch auf den Tag und sagen: Guten Morgen.

Moin. Im Bundestag sitzen die Politiker von Union und SPD diese Woche zusammen, um darüber zu sprechen, wie sie das nächste Jahr finanzieren wollen, wofür Geld ausgegeben werden soll und wo an anderer Stelle mehr Geld reinkommt. Und da gab es gestern einige Entscheidungen.

Zum Beispiel zur Abgabe auf zuckerhaltige Getränke. Die war ja auch hier bei uns schon häufiger Thema im Podcast, weil es da ein ziemliches Hin und Her zwischen Union und SPD gab, ob und wenn ja wann sie eingeführt wird. Eigentlich gab es dann den Kompromiss, dass die Zuckersteuer zum 1. Juli nächstes Jahr kommt. Jetzt wird das nochmal um ein halbes Jahr verschoben, auf den 1. Januar 2028. So lange, also keine Zusatzkosten für Colas, Limos, Eistee oder Energydrinks.

Ganz vom Tisch, also zumindest fürs nächste Jahr, ist eine Plastiksteuer. Die wollte die Bundesregierung eigentlich auf alle Kunststoffverpackungen erheben und so dafür sorgen, dass wir weniger Plastik nutzen und mehr recycelbare Verpackungen. Die Union war da aber nie so richtig von überzeugt und sie hat sich jetzt wohl damit am Ende durchgesetzt, dass die Plastiksteuer erstmal kein Thema mehr ist.

Was ebenfalls ausfällt, ist eine Senkung der Stromsteuer für alle. Und auch das werden wir finanziell merken, nur eben andersrum in Anführungszeichen, sage ich mal. Besonders energieintensive Unternehmen zahlen ja schon seit einer Weile weniger Steuern für Strom, auch weil der so teuer geworden ist. Und eigentlich hatte Bundeskanzler Friedrich Merz gesagt, dass wir bald alle davon profitieren sollen, also weniger Geld für Strom zahlen, weil eben die Steuer gesenkt wird. 5,4 Milliarden Euro hätte das den Staat gekostet und Union und SPD sagen, dass sie dafür kein Geld mehr übrig haben.

Ja, und noch eine Sache, für die Union und SPD kein Geld gefunden haben, ist ein Ausgleich der sogenannten inflationsbedingten kalten Progression. Also wenn ich von meiner Gehaltserhöhung im Grunde gar nichts habe, weil sowohl die Preise im Alltag so stark gestiegen sind und ich auch noch mehr Steuern auf mein dann ja höheres Einkommen zahlen muss. Bisher wurde das zumindest teilweise ausgeglichen. Nächstes Jahr wollte die Bundesregierung diese, nennen wir es mal, Ungerechtigkeit im Steuersystem eigentlich auch komplett ausgleichen. Aber auch dafür ist erstmal kein Geld da.

Wir haben aber auch noch was, wofür Union und SPD Geld ausgeben wollen oder zumindest nicht so viel einsparen wollen, wie das mal geplant war. Ein paar Kürzungen bei den Sozialausgaben sind nämlich vom Tisch, so wie es aussieht. Zum Beispiel beim Kindersofortzuschlag. Das sind 25 Euro pro Kind im Monat, die Geringverdiener bekommen, sollte eigentlich zum 1. Januar wegfallen, bleibt jetzt aber wohl doch.

Und so wie es aussieht, bleibt auch beim Wohngeld erstmal fast alles so, wie es ist. Die Bundesregierung wollte da Milliarden einsparen und Leistungen kürzen. Zum Beispiel sollte der Zuschuss für Heizkosten halbiert werden und das Wohngeld sollte nicht mehr automatisch an die Preis- und Mietentwicklung angepasst werden. 2027 soll diese Anpassung auch tatsächlich ausfallen, aber im Wesentlichen bleibt beim Wohngeld doch alles so, wie es ist.

Das ist so grob das, auf was sich gestern Abend die Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU und SPD geeinigt haben. Heute geht das Ganze dann in den Haushaltsausschuss, wo Politiker aller Parteien drin sitzen, die im Bundestag vertreten sind. Und die gehen dann nochmal Punkt für Punkt diesen kompletten Haushalt durch und rechnen nach und machen meistens auch noch ein paar Änderungen daran, um am Ende dann auch wirklich einen Haken dran machen zu können. Im Sinne von, ja, Buchhaltung stimmt. Meistens wird das eine echte Marathonsitzung, die bis in den frühen Morgen dauert.

Die Bundeswehr rüstet momentan ja bekanntlich auf. Wir erinnern uns alle an Begriffe wie Zeitenwende, Kriegstüchtigkeit oder milliardenschweres Sondervermögen, die ja aus der Bundesregierung kamen. Und in diesem Zusammenhang werden gerade gezielt Soldatinnen und Soldaten gesucht, gerne auch gezielt Soldatinnen, denn die sind in vielen Bereichen der Bundeswehr tatsächlich unterrepräsentiert.

Jetzt das Problem. Für viele Frauen ist die Truppe kein sicherer Arbeitsplatz. Sie werden überwiegend von männlichen Kameraden belästigt, vor allem verbal, aber teilweise auch körperlich. Das zeigt eine neue Studie, für die insgesamt 45.000 Soldatinnen und Soldaten befragt wurden, sowie Sina. Sie hat in einer Kaserne in Kronshagen bei Kiel gearbeitet und wollte Sanitäterin bei der Marine werden. Sina möchte nicht erkannt werden, deswegen ist ihre Stimme mit KI verfremdet.

Er hat mir sein Speichel aus den Fingern ins Ohr gesteckt, die hinten drin rumgedreht und mich gefragt, ob mir das gefallen würde, seinen Träger so tief in mir zu haben. Dann hat er mich gefragt, ob ich nochmal etwas von ihm so tief in mir haben wollen würde.

Diesen Vorfall hat Sina gemeldet. Sie war so mutig. Und das muss man leider tatsächlich so sagen, denn oft schauen Vorgesetzte und Kollegen einfach weg oder schützen die Täter sogar. Und für Sina wurde es sogar noch blöder, drücke ich es mal aus. Nachdem sie diesen Vorfall gemeldet hat, wurde sie im Alltag schikaniert, weil sie ja ihren Kameraden in Anführungsstrichen verraten hätte.

Man hat mir auch gedroht, dass er ihm meine Fresse weiterhin öffne, weil mir das Leben zur Hölle macht. Man hat mir den Spitznamen Meldeschlampe gegeben. Den hat man mir über die Kaserne hinterher gerufen. Man hat nachts gegen meine Türen getreten und davor geschrien, dass ich nicht mehr schlafen konnte.

Das muss man echt erstmal sacken lassen, ne?

Absolut. Also schon wirklich hart. Die muss sich ja maximal unwohl gefühlt haben da vor Ort. Vor allen Dingen, wenn ihr dann nicht geholfen wird.

Ja, und da kann man ja noch eins mehr verstehen, dass sich viele Frauen, denen das passiert, nicht trauen, das zu melden, wenn das solche Konsequenzen hat.

Absolut. Deswegen ist es ja auch eben so mutig, dass Sina gesagt hat, hey, mir ist da was passiert.

Das zeigt eben auch diese Studie, die jetzt gemacht wurde. Das war eine Dunkelfeldstudie. Das heißt, Soldatinnen und auch Soldaten konnten sich anonym äußern. Und dabei kam eben raus, die Zahl der Vorfälle mit sexualisiertem Fehlverhalten in der Bundeswehr ist drei bis sechs Mal höher als die Zahl der Fälle, die offiziell gemeldet wurden. Mit anderen Worten, viele, denen sowas oder ähnliches widerfährt, sprechen das nicht öffentlich aus. Zum Beispiel eben aus Angst vor negativen Konsequenzen für sich selbst, so wie Sina das erlebt hat.

Ja, negative Konsequenzen in dem Sinne, dass du schikaniert wirst oder dass es sogar irgendwie negativ sich für deine Karriere äußern könnte. Ja, die Dunkelfeldstudie zeigt, 40 Prozent der befragten Soldatinnen haben in den vergangenen zwölf Monaten ihrer Dienstzeit mindestens einmal sexualisiertes Fehlverhalten erlebt. Am Marinestützpunkt bei mir in Niedersachsen, in Wilhelmshaven, da hat eine Soldatin anonym berichtet, dass ihr auf Bundeswehr-internen Partys an den Po gefasst wurde.

Wir müssen aber auch sagen, laut der Studie sind nicht nur Frauen in der Bundeswehr betroffen, sondern auch nicht-heterosexuelle Männer. Und die Täter, das zeigt die Studie auch, sind überwiegend Männer.

Also, dass sich die Situation da kurzfristig auch bessern muss, das dürfte ja wohl klar sein. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der spricht von Nulltoleranz und deswegen gibt es auch einen Aktionsplan mit mehr als 30 Maßnahmen. Sieht dann so aus, dass einfach auch öffentlicher kommuniziert wird, also dass in der Bundeswehr einfach auch besser über Meldewege und Hilfsangebote informiert wird, damit Betroffene dann auch direkt wissen, an wen sie sich wenden können in so einem Fall.

Und damit sich Betroffene auch an jemanden wenden mögen, gibt es seit Anfang November die Beratungsstelle Help. Die ist zwar innerhalb der Bundeswehr, aber eben nicht an der jeweiligen Kaserne zum Beispiel angedockt, damit Betroffene sich nicht an direkte Vorgesetzte wenden müssen. Grüne und Linke zum Beispiel kritisieren aber, dass es keine komplett unabhängige Meldestelle gibt, also eine, die komplett außerhalb der Bundeswehr angesiedelt ist.

Ganz grundsätzlich hat der Verteidigungsminister auch gesagt, wer kein Vorbild innerhalb der Bundeswehr ist, also wer zum Beispiel Fehlverhalten anderer toleriert als Vorgesetzter oder nicht konsequent aufarbeitet, der wird auch keine Führungsfunktion mehr einnehmen und verbaut sich damit auch Aufstiegsmöglichkeiten innerhalb der Bundeswehr.

Unsere Kurznachrichten.

In Deutschland soll es in Zukunft eine nationale Gasreserve geben. Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche will damit sicherstellen, dass die Versorgung auch in Ausnahmefällen gesichert ist, wie zum Beispiel bei Extremfällen, Sabotage oder Großereignissen. Dabei geht es also ausdrücklich nicht darum, einfach nur hohe Preise zu senken. Für alle, die mit Gas heizen, könnte das im Übrigen auch zusätzliches Geld kosten. Finanzieren sollen das nämlich die Gaskunden über eine Umlage.

In mehreren Ländern in Europa gab es tausende mutmaßlich falsche Bombendrohungen. Gestern haben Unbekannte in einer womöglich koordinierten Aktion Drohmails an tausende Schulen in Italien, Großbritannien und auch in Irland geschickt. Die italienische Regierungschefin Meloni hat zwar gesagt, dass es keinerlei Hinweise auf eine konkrete Gefahr gibt. Laut Medienberichten wurden aber trotzdem Hunderte Schulen in Italien evakuiert. Die Polizei in Schottland hat aber erklärt, dass die Drohmails nicht glaubhaft gewesen seien.

Die Ukraine-Verhandlungen sollen jetzt auf höherer Ebene weitergehen. Heute wollen die US-Vermittler Kushner und Witkoff in Moskau mit dem russischen Präsidenten Putin sprechen. Dabei soll es auch um die Rolle von EU und NATO gehen, nach einem möglichen Ende der Kämpfe. Abends wollen die beiden Amerikaner dann den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Irland treffen. Die Verhandlungen zwischen Russland, der Ukraine und der Vermittlerin USA haben jetzt zwei Tage lang in Abu Dhabi stattgefunden. Bislang ist allerdings nur bekannt, dass ein Gefangenenaustausch vereinbart wurde.

Erstens, keine Kontrolle über die eigenen Daten zu haben. Zweitens, Suchtfaktor Social Media, also endloses und komplett sinnbefreites Scrollen auf der Jagd nach dem nächsten interessanten Video. Das kenne ich, das hasse ich.

Oh ja.

Und die dritte große Sorge der Europäer, Ärger über schwer kündbare Verträge und Zusatzkosten bei irgendwelchen Digital-Abos.

Vor all diesen Sorgen will die EU uns Europäerinnen und Europäer auch mit dem Digital Fairness Act schützen.

Es soll künftig zum Beispiel leichter sein, Abos bei Streamingdiensten zu kündigen, mit einem deutlich erkennbaren Vertrag hier beenden Button, so richtig zum Anklicken. Und gratis Testphasen, die sollen auch nicht mehr schleichend in ein Bezahlabo übergehen, da soll man extra immer nochmal gefragt werden und auch ausdrücklich zustimmen müssen.

Oder beim Kauf von Konzertkarten, da ist es bisher so, dass die Preise für die Tickets dynamisch an die Nachfrage gekoppelt werden. Heißt also, wenn viele Leute zum Konzert wollen, dann wird es für alle auch teurer. Das soll zwar auch in Zukunft erlaubt bleiben, aber wenn man in so einer Warteschleife für ein Konzertticket hängt, dann sollen die Preise da künftig transparenter angezeigt werden. Und es sollen so Appelle verboten werden wie: "Jetzt schnell kaufen, nur noch zwei Tickets verfügbar." Die setzen einen ja auch immer unter Druck.

Mega, das ist sowas richtig Psychologisches. Also es ging mir neulich bei einem Hotelzimmer zum Beispiel so, da wollte ich was buchen und dann stand da auch in so roten fetten Buchstaben nur noch ein Zimmer in deinem Zeitraum verfügbar. Ja, und für alle Gamer da draußen soll sich auch was ändern. In Spielen kann man nämlich gegen echtes Geld so Wundertüten kaufen, die nennen sich Lootboxen. Und die bringen dir in einem Spiel einfach irgendwelche Vorteile. Und es ist natürlich auch spannend, sowas Unbekanntes zu öffnen. Und diese Wundertüten aber, dieser Hype darum, der soll in Spielen für Kinder einfach verschwinden. Und grundsätzlich soll es auch diese Option in Spielen für Kinder und Jugendliche einfach nicht mehr geben, dass man sich gegen Geld Spielerfolge kaufen kann.

Und dann kommen wir zu meinem Lieblingsthema, Reden mit KI-Chatbots bei Kundenhotlines zum Beispiel. Ich hatte das neulich, da habe ich wo angerufen und die KI konnte mir nicht weiterhelfen. Und ich habe wirklich immer wieder gesagt, sie fragt mich, was möchten Sie gerne tun? Und ich habe immer wieder gesagt, ich möchte mit einem echten Menschen sprechen. Um was geht es denn? Wie kann ich Ihnen weiterhelfen? Ich möchte bitte mit einer Person vom Kundenservice reden. Irgendwann bin ich da durchgekommen und wurde vermittelt. Und die EU-Vorgabe, die soll jetzt bezwecken, dass Unternehmen ihren Kundenservice zwar ja mit KI-Chatbots regeln dürfen, aber am Ende muss ein Mensch für mich ansprechbar sein.

Diese ganzen Vorgaben, die klingen aus Verbrauchersicht natürlich super. Wir werden da geschützt, denkt man ja. Wirtschaftsvertreter wie der Digitalverband Bitkom warnen aber vor zusätzlicher Bürokratie. Und sie sagen, die EU sollte lieber die bestehenden Regeln durchsetzen, statt immer neue Pflichten zu schaffen. Außerdem sehen sich manche Verbände mit ihren digitalen Abo-Modellen auch gefährdet.

Kritik gibt es aber auch von der anderen Seite. Der Ausschuss für Verbraucherschutz zum Beispiel sagt, dieses geplante Gesetz geht nicht weit genug, um gegen manipulative, zum Beispiel auch Online-Designs oder auch die dynamische Preisgestaltung vorzugehen.

Es gibt aber auch viele, die kritisieren, dass die EU hier als so Nanny-Staat agiert, der mündigen Bürgern die Verantwortung für eigene Entscheidungen abnimmt. Aber wer unter Zeitdruck auf vermeintliche Schnäppchen und Abo-Fallen reinfällt, müsse einfach daraus lernen. Das ist so die Meinung in manchen Nutzerkommentaren, zum Beispiel beim Bayerischen Rundfunk habe ich das gelesen.

Bis diese ganzen Regeln kommen könnten, dauert es wahrscheinlich aber ohnehin noch eine Weile, nämlich bis 2029. Jetzt beraten darüber nämlich erstmal das Europäische Parlament und dann auch die EU-Staaten.

Es gibt ja so Themen, die spalten unsere Gesellschaft. Und jetzt gerade ist die Jahreszeit, in der dann auch noch ausgerechnet beide gleichzeitig sind, nämlich Karneval und Grünkohlzeit.

Ja, Karneval bin ich voll dabei, habe ich ja gestern schon gesagt. Gestern war der offizielle Startschuss mit dem 11.11. Aber Grünkohl?

Siehst du, sage ich ja. Bei mir ist es nämlich wirklich genau andersrum. Karneval, nee. Aber ich liebe meinen niedersächsischen Grünkohl. Die Oldenburger Balme, das grüne Gold. Und ganz zufällig wird der Grünkohl ja auch bei mir in Niedersachsen angebaut. Zum Beispiel ein Fächter von Gottfried Gerken. Der hat die lustige Grünkohlsorte Winnetou.

Ich denke, ganz groß im Vordergrund steht auch die Geselligkeit einfach. Weil das einfach ein Traditionsessen ist und das wird nur gegessen, wenn es kalt ist. Im Sommer schmeckt es nicht. Dann isst das keiner.

Also Geselligkeit bin ich ja die letzte, die nein sagt. Aber ich möchte dann halt einfach gerne was anderes essen.

Ach Julia, Grünkohl hat doch so viele Vitamine und Ballaststoffe. Kalorienarm ist er ja auch noch. Du musst ihn ja nicht unbedingt essen, um was davon zu haben. Aber wenn du mal mit nach Oldenburg kommen würdest, ich nehme dich gerne mit, das ist ja die Hauptstadt des Grünkohls. Da kann man Grünkohl-Sauna ausprobieren oder auch Grünkohl-Peeling. Vielleicht ist das was für dich.

Ja, ich bin nicht so richtig überzeugt, komme aber natürlich gerne mit dir nach Oldenburg. Wir hören uns auf jeden Fall morgen nochmal und sagen bis dahin, macht's gut.

Tschüss.

15 Minuten. Der Tagesschau-Podcast am Morgen kommt vom Westdeutschen Rundfunk, heute zusammen mit dem Norddeutschen Rundfunk.