Transcript of Aigner wird wohl Bundespräsidentin | Staatstrauer nach Angriff in Polen | Eisenkot bekommt Regierungsauftrag für Israel

ARD Sounds.

Susanne, bist du eigentlich auch im Drohnen-Game drin? Hast du eine?

Nee, also ich bin so gar nicht in dem Game drin. Und ich muss sagen, ich finde es auch ein bisschen nervig, wenn du so an so einem schönen Ort bist und dann summen da die ganze Zeit so Drohnen in der Luft. Ich finde das irgendwie nicht so idyllisch. Wobei ich sagen muss, dann sehe ich manchmal so Drohnenaufnahmen, irgendwie von Landschaften oder so, und dann denke ich: Boah, sieht schon geil aus.

Interessant, wo du unterwegs bist, wo nur Drohnen rumsurren. Aber gut, ja, in meiner Familie hat nämlich einer eine Drohne. Und ich muss schon sagen, man kann echt coole Aufnahmen mit so einer Drohne machen. Da bin ich echt immer auch sehr begeistert von. Aber gleichzeitig kann man natürlich auch viel Mist mit Drohnen anstellen, keine Frage. In Florida hat sich aber jetzt gezeigt, wie sinnvoll die Dinger sein können. Die haben nämlich da einen Schimpansen gerettet. Also da gab es heftige Regenfälle und der Schimpanse, Kaleb hieß der, der war da in einer Auffangstation, die vom Wasser abgeschnitten war. Also da konnte kein Lieferwagen mehr hin.

Das ist doch mal ein schöner Einsatz für so eine Drohne, würde ich sagen. Drohne liefert Bananen in Not.

Guten Morgen, hier ist 0630, euer News-Podcast. Susanne Jungblut und Simon Lanzerat sind am Start am Montag, den 9. November.

Wir sprechen heute über den Angriff, den es am Wochenende in Krakau in Polen gegeben hat. Die Staatsanwaltschaft spricht von einem Terrorakt. Dann schauen wir nach Israel, wo jetzt klar ist, wer demnächst die Regierung anführen soll, wenn er denn eine zusammenbekommt. Und dann geht es darum, wie junge Menschen gerade die Lage der Demokratie einschätzen. Wir starten aber mit einer ganz wichtigen Personalie, denn jetzt ist klar, wer die neue Bundespräsidentin werden soll.

Ja, seit Wochen sprechen alle über diese Frau.

Ilse Aigner.

Ilse Aigner.

Ilse Aigner.

Ilse Aigner.

Ilse Aigner.

Markus Söder, der CSU-Ministerpräsident von Bayern, hat sie als mögliche neue Bundespräsidentin ins Gespräch gebracht.

Ich würde mir es von Herzen gönnen, wenn Ilse Aigner nächste Bundespräsidentin würde. Das wäre eine tolle Sache. Viel Glück dafür.

Ja, und Unterstützung für diese Frau von der CSU gab es auch schon von SPD und Grün. Nur Kanzler Merz, der hatte sich bisher bedeckt gehalten, was den Vorschlag der Schwesterpartei angeht. Klar war bisher, auch Merz will, dass es eine Frau wird, die erste Bundespräsidentin also. Aber es schien so, als wolle er erst mal jemand Eigenes aus der CDU, also so aus den eigenen Reihen vorschlagen. Und jetzt will Merz Aigner offiziell vorschlagen. Das ist jetzt aus CDU-Kreisen bekannt geworden. Das soll er gestern bei einem Abendessen des Parteipräsidiums verkündet haben.

Damit ist jetzt sehr, sehr wahrscheinlich geworden, dass Ilse Aigner Nachfolgerin von Frank-Walter Steinmeier wird. Warum ist das so? Ja, weil eben bei der Wahl vieles auf CDU, CSU und SPD ankommt. Gewählt wird am 30. Januar in der sogenannten Bundesversammlung. Die besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und aus Vertretern der Bundesländer. Und da haben Union und SPD noch gemeinsam eine ganz klare Mehrheit. Also wenn die sich jetzt auf Ilse Aigner committen, dann wird sie wohl auch Bundespräsidentin werden.

Dass das jetzt aber so ein bisschen länger gedauert hat, bis sich da Union und SPD auf einen gemeinsamen Vorschlag geeinigt haben, das gab es schon öfter, sagt Juli Kurz aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Aber.

Aber trotzdem kann man auch sagen, dass Friedrich Merz bei dieser Suche nicht richtig gut aussah, weil er sich eben auch nicht öffentlich geäußert hat. Wirkte er ja wie ein Getriebener von Markus Söder, der eben Ilse Aigner ins Spiel gebracht hatte. Deshalb war schon interessant, dass man heute doch wohl sehr bewusst aus dem Umfeld des Kanzlers betont hat, dass Friedrich Merz und Ilse Aigner seit 25 Jahren eng befreundet seien, dass man im Sommer sich am Tegernsee treffe und einen gemeinsamen Freundeskreis habe. Das sollte vielleicht dann doch noch mal demonstrieren, dass nicht nur Markus Söder, sondern auch Friedrich Merz mit einer Bundespräsidentin, Ilse Aigner, sehr einverstanden wäre.

Ja, und wenn ihr jetzt noch mehr darüber wissen wollt, wer diese vermutlich nächste Bundespräsidentin ist, also wer ist eigentlich Ilse Aigner, dann hört doch noch mal in unsere 16:30-Folge vom 27.10. rein. Da haben wir ausführlich über das Thema gesprochen und wir verlinken euch die einfach noch mal in den Shownotes.

Jetzt zu einem ganz anderen Thema. In Polen gilt auch heute noch eine landesweite Staatstrauer nach dem Angriff, den es da am Samstag in der Stadt Krakau gegeben hat. Da hat ein Mann wahllos auf Passanten geschossen. Dabei hat er sechs Menschen getötet und 15 Menschen verletzt. Wir erzählen euch jetzt, was bislang zu der Tat bekannt ist. Und am Ende sagen wir euch, warum trotz dieser schlimmen Tat noch was in dem Thema steckt, was uns hier heute Morgen auch ein bisschen Zuversicht gibt.

Aber gucken wir erst mal zurück. Was ist da am Samstagnachmittag passiert? Es war gegen 15:00, als ein Mann mit einem Auto auf den Marktplatz in Krakau gefahren ist. Und der Marktplatz ist so ein bisschen das Herz der Stadt, kann man sagen. Also da sind die Krakauer Tuchhallen, die Marienkirche, alles Wahrzeichen der Stadt, viele Cafés und auch so ein bisschen der Touri-Hotspot. Dementsprechend war dann auch viel los am Samstagnachmittag, als dann dieser Mann eben aus seinem Auto heraus auf Passanten geschossen hat. Und laut der polnischen Polizei ist die Tatwaffe ein Gewehr, das so ähnlich auch beim Militär zum Einsatz kommt.

Du hast es gesagt, auf dem Marktplatz sind auch viele Touristen unterwegs. Unter den sechs Toten sind auch zwei Menschen aus dem Ausland, eine Person aus Großbritannien und eine Österreicherin. Auch jemand aus Deutschland wurde verletzt. Die Medien in Polen berichten, dass der Täter dann auf seiner Flucht mit einem Auto zusammengestoßen ist. Zwei Polizisten wurden schwer verletzt. Auch der Täter selbst wurde angeschossen und kam in ein Krankenhaus. Er befindet sich in einem kritischen Zustand.

Später hat die Polizei dann das Wohnhaus des Täters durchsucht. Das ist so zwei Fahrstunden von Krakau entfernt. Da gab es die Sorge, dass es Sprengsätze geben könnte. Deswegen hat die Polizei da eine Drohne vorgeschickt. Und die hat dann in dem Wohnhaus drei weitere Tote gefunden: den Vater, die Mutter und die Schwester des Schützen. Zum genauen Motiv ist noch nicht sicher bekannt. Bei der Tat soll der Täter militärische Kleidung getragen haben. Und Polens Innenminister hat am Wochenende angedeutet, dass er sich wohl für rechtsextreme Ideologien begeistert hat.

Ja, in Polen ist das ganze Land gerade in Schockstarre, kann man sagen. Die Fahnen sind auf Halbmast, es herrscht Staatstrauer. Regierungschef Tusk beschreibt das so.

Bisher hatten wir solch drastische Fälle nicht, wie diesen terroristischen Akt, wenn so muss man ihn bezeichnen, diesen schrecklichen Angriff auf die Menschen hier in Krakau.

Seit Samstag kommen die Menschen am Tatort zusammen, legen Kerzen und Blumen nieder oder auch Solidaritätskarten mit der französischen Aufschrift "Je suis Krakow", "Ich bin Krakau". So eine Solidaritätsbekundung hat es ja auch schon in Frankreich gegeben bei dem islamistischen Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo. Jetzt bekunden eben viele ihre Solidarität mit Krakau. Auch dieser Passant hier hat unseren Reportern gesagt, was für ihn jetzt wichtig ist.

So etwas kann jederzeit an jedem Ort und unter allen Umständen passieren. Das Wichtigste ist, sich davon nicht einschüchtern zu lassen.

Ja, nicht einschüchtern lassen, zusammenstehen. Das Zeichen wollen gerade viele in Polen setzen. Wir haben ja eben auch schon gesagt, da gibt es schon auch etwas Zuversicht, trotz dieses schweren Themas. Ein Beispiel für die beiden Polizisten, die den Täter gestellt haben und dabei ja schwer verletzt wurden, haben jetzt ganz viele Menschen spontan Blut gespendet. Das berichtet diese Frau, die jetzt die vielen Blutspenden in Krakau koordiniert.

Etwa 200 Menschen haben sich heute hier gemeldet, um Blut zu spenden. Wir sehen, die Spendenbereitschaft in unserer Gesellschaft ist gerade ziemlich hoch.

Heute Abend soll es dann auch noch mal ein großes Zeichen der Solidarität geben. Am Tatort ist eine Kundgebung geplant und der Bürgermeister von Krakau ruft dazu auf, so zu zeigen, dass Krakau eine offene und gastfreundliche Stadt ist und bleibt.

Und von Polen springen wir jetzt nach Israel. Da waren ja vor knapp zwei Wochen Wahlen. Und jetzt hat der israelische Präsident Herzog den Oppositionspolitiker Gadi Eisenkott mit der Regierungsbildung beauftragt. Und vielleicht denkt ihr euch jetzt: Hä, aber hat nicht der aktuelle Ministerpräsident Netanjahu mit seiner Partei die meisten Sitze bekommen? Ja, hat er, aber nicht genug, um gemeinsam mit seinen Verbündeten eine Mehrheit im Parlament zu erreichen. Das Ding ist, das hat auch Eisenkotts Lager nicht geschafft. Und deshalb kam jetzt der israelische Präsident Herzog ins Spiel.

Der hat dann nämlich mit allen Parteien Gespräche geführt und da haben sich dann mehr Abgeordnete für Eisenkott als für Netanjahu ausgesprochen. Und hier wird es spannend. Für Eisenkott haben sich nämlich auch die arabischen Parteien ausgesprochen. Die sind eigentlich nicht in dessen Lager, aber wollen vor allem verhindern, dass Netanjahu wieder Premier wird. Gestern Abend gab es auch eine Demo in Tel Aviv gegen Netanjahu und für eine Regierung mit den arabischen Parteien.

Es ist die erste Chance in Jahrzehnten, dass Juden und Araber zusammenarbeiten, Israelis und Palästinenser. Wir glauben, dass es einen Wechsel geben kann. Es geht um viel. Die Opposition sollte mutig und tapfer sein.

Ja, man merkt, die sind richtig hoffnungsvoll. Abseits der Demo gab es aber auch solche Stimmen hier.

Wir erlauben keine Araber in unserer Regierung. Es gibt da keinen Platz für sie.

Aber wie wahrscheinlich ist es überhaupt, dass die arabischen Parteien mit an die Regierung kommen und Eisenkott es überhaupt schafft, eine Regierung zu bilden? Unser Israel-Korrespondent Björn Darke sagt, die Chance ist schon da, aber sie ist auch nicht allzu hoch, weil das wirklich eine schwierige Aufgabe ist. Theoretisch gibt es nämlich ganz verschiedene Optionen. Eisenkotts Lager könnte mit den arabischen Parteien koalieren oder sich von ihnen in einer Minderheitsregierung dulden lassen. Beides aber nicht so die Lösung, die Eisenkotts Unterstützer gut fänden.

Das heißt zum Beispiel auch, dass die arabischen Parteien sich dazu verpflichten müssen, so wie Eisenkott die Bedingungen genannt haben, dass sie Israel als einen jüdischen demokratischen Staat anerkennen, dass sie die Hamas als Terrororganisation einstufen und dass es eine Wehrpflicht für alle gibt, also auch für die palästinensischen Israelis und auch für die ultraorthodoxen. Und das ist der nächste große inhaltliche Knackpunkt. Werden die ultraorthodoxen bereit sein, eine Regierung Eisenkotts direkt oder indirekt zu unterstützen? Für sie ist es wichtig, weitere Ausnahmen für die ultraorthodoxen von der Wehrpflicht zu erhalten.

Ja, und für diese Gespräche gibt es einen ziemlich strengen Zeitplan. Eisenkott hat jetzt nämlich vier Wochen Zeit dafür, da zu versuchen, eine Regierung zu bilden und kann die Frist dann noch mal um zwei Wochen verlängern. Aber wenn er das dann nicht schafft und damit scheitert, dann kann der Premier noch mal jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragen. Und das wäre sehr wahrscheinlich, dass dieser jemand dann Netanjahu wäre.

Aber ob der dann eine Mehrheit zusammenkriegt, ist dann wieder eine andere Frage. Aber es wäre noch zu früh zu sagen, das ist jetzt das Ende von Netanjahu. Wenn euch interessiert, was denn eigentlich die politischen Unterschiede von Netanjahu und Eisenkott sind, dann könnt ihr euch noch mal die Folge anhören, die wir am Tag der Wahl in Israel aufgenommen haben. Verlinken wir euch hier in den Shownotes.

Ja, und eine Sache hat unser Israel-Korrespondent gestern auch noch mal betont. Eisenkott stellt sich zwar gegen Netanjahus Politik, aber in einem Punkt würde sich wahrscheinlich nicht so viel ändern.

Außenpolitisch oder im Verhältnis dann mit den Palästinensern ist da kein wirklicher Kurswechsel zu erwarten. Die Auszöhnung oder ein Miteinander mit den Palästinensern, das ist auch für Eisenkott keine Top-Priorität.

Ja, also soweit der aktuelle Stand in Israel. Nur eine Sache noch: Sollte es wirklich jetzt gar nicht irgendwie klappen mit irgendeiner Regierungsbildung in Israel, dann würden wohl Neuwahlen auf dem Plan stehen. Also wir halten euch bei dem Thema weiter auf dem Laufenden.

Sag mal, wie zufrieden seid ihr gerade eigentlich mit unserer Demokratie? Ganz schön große Frage für so einen Montagmorgen. Aber genau darüber wollen wir mit euch sprechen, denn die ARD hat in den letzten Wochen Tausende Menschen dazu gefragt, was sie über unsere Demokratie denken und dazu auch eine repräsentative Umfrage bei InfratestDemup in Auftrag gegeben. Alles Teil der Aktion "Deine Meinung zählt". Und heute ist quasi Zeugnisvergabe für unsere Demokratie, denn die Ergebnisse sind jetzt da.

Ja, und das fällt so aus, wie man es nicht unbedingt immer gern in der Schule hat, nämlich durchwachsen. Zwar findet eine große Mehrheit, dass die Demokratie eine gute Regierungsform ist. 87 Prozent sagen das, aber fast zwei Drittel sind unzufrieden damit, wie sie bei uns in Deutschland funktioniert, und zwar über alle Altersschichten hinweg, also auch viele junge Leute.

Aber woran hakt es laut der repräsentativen Umfrage, zum Beispiel beim Thema Meinungsfreiheit? Eigentlich für die Befragten einer der wichtigsten Punkte in einer Demokratie. Und trotzdem hat laut dieser Umfrage jeder Dritte Zweifel daran, dass man seine Meinung frei äußern kann.

Ja, dazu passt vielleicht auch ganz gut eine Beobachtung, die Niklas aus Aachen in seinem Freundeskreis gemacht hat. Er hat sich bei einer Online-Mitmachaktion zu "Deine Meinung zählt" eingebracht. Die gab es zusätzlich noch zu dieser repräsentativen Umfrage. Und da hat er gesagt.

Ich habe durchaus Freunde noch von früher, wo wir die Politik mittlerweile außen vor lassen. Beispielsweise, wenn es jetzt um Flüchtlingspolitik, sage ich einfach mal als Beispiel geht, oder auch um Energiepolitik, Umweltpolitik, die dann eine ganz andere Richtung eingeschlagen haben mittlerweile als ich persönlich. Das Thema lassen wir einfach außen vor, um das Verhältnis nicht zu beschädigen.

Ja, da steckt so ein bisschen das Gefühl drin, dass Meinungen bei manchen Themen so weit auseinandergehen, dass man sich dann irgendwie gar nicht mehr austauscht mit seinem Umfeld oder manche vielleicht auch das Gefühl haben, das darf man so nicht mehr sagen oder das traue ich mich nicht.

Die Meinungsfreiheit ist aber nicht der einzige Punkt in der repräsentativen Umfrage. Zweifel gibt es bei vielen auch daran, dass Medien frei berichten oder Gerichte in Deutschland jeden gleich behandeln. Und fast die Hälfte der Befragten findet, dass sich die Politik nicht ausreichend um die soziale Sicherheit der Bürger kümmert. Also da geht es dann zum Beispiel um die Frage: Habe ich noch genug zum Leben, wenn ich meinen Job verliere oder mal längere Zeit krank bin?

Und was echt auffällt: Bei fast allen Themen, über die wir jetzt so gesprochen haben, fällt die Bewertung der 16 bis 39-Jährigen, also so der jüngeren Befragten, noch mal deutlich kritischer aus als bei den Älteren.

Ja, gefragt hat InfratestDemup aber auch, was die Menschen als größte Gefahr für die Demokratie bei uns sehen. Und eine Antwort sticht da besonders raus: der Rechtsextremismus. Also für viele, egal ob im Osten oder Westen von Deutschland, ist er die Gefahr Nummer eins. Außerdem finden es viele gefährlich, dass Staat und Behörden ihre Aufgaben nur schlecht erfüllen würden. Also das Gefühl, dass es nicht richtig vorangeht, hat zum Beispiel auch Nikolas aus Frankfurt.

Das könnte aber auch eben daran liegen, dass man einfach als normaler Bürger nicht viel mitkriegt von der Arbeit, die in diese Politik fließt und sich das mit der Politik manchmal anfühlt wie eine Blackbox.

Ja, Blackbox, wo man nicht so richtig reingucken kann, meint er also. Aber was könnte man jetzt tun, damit unsere Demokratie wieder neue Power bekommt? Auch dazu hat InfratestDemup für die ARD Fragen gestellt. Und die Antworten zeigen ziemlich klar: Viele wollen mitreden. Etwas, was sich zum Beispiel auch Raffael wünscht. Er ist 22, kommt aus Stuttgart und der hat seine Meinung auch über diese Online-Mitmachaktion geschickt.

Mehr Diskurs, mehr Zusammenhalt, mehr aktive Teilnahme der Bevölkerung, dass man sieht, dass die eigene Meinung und die eigene Position wertgeschätzt und als relevant gesehen wird und dass die eigenen Anliegen dann dementsprechend auch beachtet werden und dass es eben nicht mehr so ein vor den Latz geknalltes von oben herab ist. Also mehr direkte Demokratie.

Ja, wie so eine direkte Demokratie aussehen kann. Dafür gibt es natürlich unterschiedliche Maßnahmen. In der Umfrage kommen besonders drei gut an. Erstens ein Bürgerrat, also so ein Rat mit zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern, der die Politik dann regelmäßig bei Fragen berät oder auch Vorschläge für die Tagesordnung im Bundestag machen kann. Zweitens mehr Mitsprache, wofür ein Teil der öffentlichen Haushaltsgelder verwendet wird, also wofür die Politik dann Geld ausgibt. Darüber sollen auch mehr Leute gefragt werden. Und drittens mehr Volksentscheide auf Bundesebene, also der Wunsch, dass wir alle selbst über politische Sachfragen abstimmen können, zum Beispiel ob es in Deutschland ein Tempolimit geben soll oder nicht.

Ja, sowas gibt es ja immer mal wieder, gerade in Städten und Gemeinden. Da nennt sich das dann Bürgerentscheid. Vielleicht habt ihr das mitbekommen, da gab es ja zum Beispiel letztens in einigen Städten so die Umfrage: Wollen wir bei uns Olympische Spiele ausrichten oder nicht? Hatte ich zum Beispiel auch einen Brief nach Hause bekommen. Und spannend ist ja, dass es Maßnahmen, die auch klar machen, bei einer Demokratie kommt es eben nicht nur auf die Politiker an.

Die da oben.

Ja, genau, sondern auch auf jeden von uns und jede. Und das sehen auch die meisten in der Umfrage so.

So, das war der Start in diese Woche. Ich muss sagen, das eine Mal früh aufstehen hat mir jetzt schon gereicht. Susanne, morgen dann du und Mintu hier, ja?

Genau, ich darf morgen noch mal rein.

Kommt gut in die neue Woche.

Ciao. 06:30 Uhr,

der News-Podcast, gemacht von 1LIVE und Funk.